Wie die Aufsichtsbehörden in anderen Ländern überwacht die deutsche BaFin den ordnungsgemäßen Betrieb des Finanzsystems und sorgt für die Sicherheit der Kunden. Daher zwangen das Aufkommen einer erheblichen Anzahl von Start-ups, die mit Kryptowährungen auf dem Markt verbunden sind, und viel mediale Aufmerksamkeit die Regulierungsbehörden, diesen Bereich ernster zu nehmen. Im Dezember 2013 wurde die Regulierung von Kryptogeschäften in Deutschland einigen Änderungen und einer klareren Kategorisierung unterzogen: Die BaFin hat neue Regeln veröffentlicht und die Reihenfolge der Aufsicht über verschiedene Geschäftsmodelle in ihnen festgelegt.
Kryptowährungsregulierungen in Deutschland und der EU
Die EBA hat zuvor über ihre eigene Position zu Kryptowährungen gesprochen. Aber im Gegensatz zur BaFin gab es in der Schlussfolgerung der EBA keine klaren Positionen zur digitalen Währung auf legislativer Ebene. Die Behörde gab lediglich Hinweise zu den rechtlichen und steuerlichen Risiken, die mit dem Besitz und Handel von Kryptowährungen verbunden sind. Die EBA spricht von Risiken, dass Kunden in instabilen Märkten ihre finanziellen Mittel verlieren können, wenn der Betreiber beispielsweise nicht über die entsprechende Lizenz verfügt oder an kriminellen Operationen beteiligt ist (insbesondere Geldwäsche).
Obwohl alle digitalen Vermögenswerte als „Währung“ bezeichnet werden, ist dies nicht ihre rechtliche Definition. Jede Einheit kann nur zu einer Währung oder Geld werden, wenn sie von der Zentralbank bereitgestellt wird. Kryptowährungen werden nicht von einer Zentralbank ausgegeben. Nach den Regeln der BaFin sind solche Mittel also kein Geld, E-Geld oder ein Zahlungsmittel oder eine Abwicklungsmünze.
Die Aufsichtsbehörde bezeichnet sie als Kontomittel unter den deutschen Bankvorschriften, d. h. als Preiseinheiten, die kein legales Geld sind, was zumindest mit Fremdwährungen vergleichbar ist.
Umsatz mit Kryptowährungen
Personen, die mit Kryptowährungen bezahlen, müssen sich keine Gedanken über die Lizenzierung machen. Darüber hinaus gibt es keine besonderen Regeln, die bei der üblichen Verwendung digitaler Vermögenswerte als Ersatz für Zahlungsmittel für Verkäufe zu beachten sind, so dass Geschäftsleute solche Währungen problemlos als Zahlung für ihre eigenen Waren akzeptieren können.
Laut Krypto-Regulierung in Deutschland ist die Einholung der Erlaubnis von der BaFin für kommerzielle Geschäfte mit Kryptowährungen notwendig, zum Beispiel für Mining, Börsendienste usw. Die Schwellenwerte für die Lizenzpflicht ändern sich ständig. Wenn zusätzliche Serviceelemente verwendet werden, um Kryptowerte anzuwenden, kann dieser Schwellenwert leicht überschritten werden.
Für diejenigen, die sich mit der Gewinnung, dem Kauf oder dem Verkauf von digitalen Vermögenswerten beschäftigen, um sich mit Dienstleistungen oder Waren auf dem Markt, für die Weiterentwicklung und das Geschäft zu versorgen, müssen Sie in der BaFin lizenziert sein. Für viele Interessenten ist dies zum besonderen Stolperstein geworden, beispielsweise für ein privates Handelsgeschäft, das nach Ziffer 1(1a) Nr. 4 der Deutschen Bankvorschriften eine Genehmigung benötigt, wenn eine kryptographische Währung gekauft oder verkauft wird.
Lizenzierung von Handelsplattformen für Kryptowährungen
- Werden digitale Vermögenswerte als Dienstleistungen oder Waren gewerblich gehandelt, unterliegen sie der BaFin-Regulierung.
- Je nach Geschäftsmodell, der Organisation des unternehmensinternen Betriebs sowie der technischen Umsetzung gelten die Bestimmungen des Zahlungsaufsichtsgesetzes.
- Die Speicherung von kryptographischer Währung und der private Handel unterliegen der Lizenzierung und sind ebenso möglich wie die Durchführung von Maklergeschäften im Zusammenhang mit Investitionen und dem Kauf von Vermögenswerten in dieser Kategorie.
Letztere Option kann auch von der Notwendigkeit einer Lizenz befreit werden, wenn der Unternehmer als vertraglicher Vermittler unter der Verantwortung einer Kreditgesellschaft arbeitet.
Ein Geschäftsmann, der ein Unternehmen mit Bezug zu Krypto-Vermögenswerten eröffnen möchte, muss alle notwendigen Legalisierungsfragen in der Anfangsphase lösen. Jeder Interessent kann sich direkt mit der BaFin befassen. Aber in vielen Fällen ist dies nicht notwendig, sondern kann im Gegenteil zukünftige Aktivitäten beeinträchtigen. Unsere Spezialisten stoßen oft auf Fälle, in denen Unternehmer Probleme mit der BaFin haben, aufgrund mangelnder Erfahrung oder Unkenntnis der lokalen Gesetze.
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